Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 01.12.2003 - 1 WF 41/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- hefam (Datenbank hessische Familiengerichte)
BGB 1835, 1836, 242; ZSEG 15
Verfahrenspfleger; Erlöschen des Gebührenanspruchs; Erlöschen des Gebührenanspruchs, Verfahrenspfleger - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 17.07.2001 - 20 W 527/00
Vergütung des Betreuers - Einwand unzulässiger Rechtsausübung gegenüber …
Auszug aus OLG Frankfurt, 01.12.2003 - 1 WF 41/03
Anders als nach früherem Recht (auf dem die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 17.07.2001, FamRZ 2002 S. 1510, basiert) ist die Frist somit nicht nur auf Einwendungen hin zu beachten.
- OLG Düsseldorf, 26.04.2005 - 10 WF 43/04
Zum Zeitpunkt des Erlöschens von Vergütungsansprüchen eines Verfahrenspflegers
Etwas anderes mag ausnahmsweise dann gelten, wenn der Vormund/Pfleger gerade durch die Staatskasse von der rechtzeitigen Geltendmachung seiner Ansprüche abgehalten worden ist (vgl. OLG Koblenz FamRZ 2003, 168 f und 190 f; OLG Frankfurt/M. Beschluss vom 01.12.2003 - Az. 1 WF 41/03;… Palandt-Diederichsen, BGB, 64. Aufl., § 1836 Rn. 12).